Mehrere Rechtsexperten lassen bei einer Bundestagsanhörung das geplante neue Wahlrecht durchfallen.
Alle Tagesspiegel-Artikel vom 04.09.2011
Zwei Stunden Parolen, Sprechchöre, Polizeiaufmarsch und Ungewissheit – dann endete am frühen Sonntagabend auch die zweite Besetzung des gründerzeitlichen Mietshauses an der Schlesischen Straße 25 im Kreuzberger Wrangelkiez ohne größere Auseinandersetzungen zwischen Polizei und den Eindringlingen. Gegen 19 Uhr räumten Beamte das Haus, nachdem dessen privater Eigentümer Strafantrag gegen die Besetzer gestellt hatte.
Das genaue Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern steht erst in zwei Wochen fest. Der Grund: Weil der Direktkandidat der CDU im Wahlkreis 33 auf der Insel Rügen, der 70-jährige Udo Timm, am 20.
NPD zieht trotz Verlusten wieder in den Landtag ein
Die Linke verordnet sich Zwangsruhe bis zur Berlin-Wahl – Parteiinterne Auseinandersetzungen drohen.
Der sozialdemokratische Regierungschef will sich politisch nicht eindeutig verorten lassen. Jetzt kann er sich zwischen der CDU und der Linkspartei als Koalitionspartner entscheiden.
Ministerpräsident Erwin Sellering gewinnt die Wahl, der FDP-Landesvorsitzende ist nach dem Scheitern seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde zurückgetreten. Die NPD kann mit einem Wiedereinzug in den Landtag rechnen.
Die rechtsextremistische NPD wird den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag wohl schaffen. "Ein Elfmeter für Berlin", wie es ein prominenter NPD-Mann formuliert.
Alba Berlin zeigt sich den Fans in Oranienburg
Spanier Cobo übernimmt Führung bei der Vuelta
Wieder fliegt die FDP aus einem Landtag. Berlin-Spitzenkandidat Christoph Meyer ist dennoch optimistisch - vorausgesetzt, die Bundespartei reißt sich zusammen.
Trotz starker Grüner in Mecklenburg-Vorpommern: In Berlin hat die kämpfende und sorgende Künast gegen den themenfernen Wowereit keine Chance. Ein Kommentar.
Deutschlands Basketballteam enttäuscht beim 64:75 gegen Serbien. Bei der Europameisterschaft in Litauen muss die Mannschaft um Dirk Nowitzki um die Qualifikation für Olympia 2012 bangen.
Zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl fühlen sich die meisten Berliner Politiker durch die Ergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern gestärkt - mit zwei Ausnahmen.
Die Handball-Füchse sind überrascht darüber, wie sehr sie sich zum Bundesliga-Auftakt quälen müssen
Die Rhein-Neckar Löwen haben die Qualifikation zur Champions League verpasst. Der letztjährige Vierte der Handball-Bundesliga unterlag beim Wildcard-Turnier im polnischen Kielce in einer hochdramatischen Partie gegen KS Vive Targi Kielce mit 30:32 (11:13, 27:27) nach Verlängerung.
Einige wenige Motive prägen die Ikonografie der Attacke. Ein Forscher sieht Parallelen zum 2. Weltkrieg
Auf Philipp Rösler haben die Liberalen all ihre Hoffnungen für eine Trendwende gesetzt. Und jetzt das: Die Liberalen fliegen aus dem Landtag und der FDP-Chef ist angeschlagen. Aber auch die CDU verliert.
Angelique Kerber hat in New York eine elf Jahre lange Durststrecke beendet. Als erste deutsche Tennisspielerin seit Anke Huber 1999 und 2000 zog die Kielerin am Sonntag in das Viertelfinale der US Open ein.
Thomas Haas kam noch einmal zurück auf den Platz. Er verbeugte sich zu den Ovationen der Zuschauer, es roch nach Abschied.
Berlin ist anders – und Wahlen in Berlin sind es auch. In einer kleinen Videoserie stellen wir Ihnen einige der ungewöhnlichsten Parteien vor, die in diesem Jahr antreten.
Die Helfer des DLRG kamen gerade noch rechtzeitig: Im Tegeler See retteten sie ein Mädchen vor dem Ertrinken.
Der deutsche Fußball-Meister Turbine Potsdam bleibt in der Liga ungeschlagen. Am Sonntag setzte sich das Team von Bernd Schröder erneut durch und spielt mit Frankfurt und Duisburg in einer eigenen Liga.
Christian Ahrendt, Landeschef der FDP in Mecklenburg-Vorpommern, ist unmittelbar nach Bekanntwerden des Ergebnisses von seinem Amt zurücktreten.
Sieben Landtagswahlen stehen in diesem Jahr im Kalender. Bis auf Berlin, wo die Bürger in zwei Wochen wählen, sind alle Entscheidungen gefallen. Eine Bilanz.
In einem Wahlkreis auf der Insel Rügen ist erst in zwei Wochen die Stimmabgabe. Das Wahlergebnis bleibt am Sonntagabend auf jeden Fall vorläufig.
Erfolg zu verwalten, das mache womöglich viel weniger Spaß, als sich seinen Platz zu erobern, sagt Frank Plasberg. Etwas anderes bleibt dem Moderator allerdings auch nicht übrig, denn der 54-Jährige wurde mit seinem Talk „Hart aber fair“ von seinem früheren Sendetermin am Mittwoch im Ersten auf den Montag verfrachtet, wo er heute zum ersten Mal zu sehen ist.
Deutschland, das größte Mitgliedsland, das zugleich die erste Phase der Finanzkrise am besten überstanden hat, gibt mehr denn je den Takt bei der europäischen Krisenbewältigung vor: Zögert Berlin, geht es auch in Brüssel selten voran; ringt sich die Bundesregierung zu einem neuen Schritt durch – meist in Absprache mit Frankreich –, ist schnell eine EU-Mehrheit dafür beisammen. Sicher, es gibt skeptische Nationen wie Großbritannien und Tschechien, doch verkennen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble, dass die meisten Partner im Stillen nach Führung und einer klareren Ansage über die Richtung der Reise verlangen.
Die Demos in Israel zeigen: Das Land sorgt sich weniger um Sicherheit als um Wohlstand
Angesichts der Schuldenkrisen werden die Rufe lauter nach den Vereinigten Staaten von Europa. Doch schon andere großstaatliche Gebilde sind in sich zusammengebrochen. Europa war immer anders - und dennoch erfolgreich.
Die SPD-Führung will den Parteivorstand um ein Drittel auf 29 Mitglieder verkleinern. Daneben soll es künftig fünf statt bisher vier stellvertretende Vorsitzende geben.
Die Handball-Füchse sind überrascht darüber, wie sehr sie sich zum Bundesliga-Auftakt quälen müssen
Gutverdienende und Vermögende sollen stärker besteuert werden. Die versprochene Entlastung für Geringverdiener bleibt aber aus.
Frankreichs Präsident wieder in schlechtem Licht. Im Skandal um die illegalen Wahlkampfspenden kommen neue Details ans Licht.
Berlin - Es gibt Reiche, die würden dem Staat gern freiwillig mehr geben. Und es gibt den Staat, der von den Reichen auch ganz zwanglos mehr nehmen würde.
stößt auf geteiltes Echo
Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht, bestes Beispiel: das neue Hygienebarometer. Stephan Wiehler fürchtet viel Küchendienst für Berlins Richter.
Henkel: „Wir haben uns Respekt zurückerarbeitet“
Ich bin auf einem Bauernhof im Rheinland groß geworden, da musste man natürlich immer mit ran. Als ich 14 war, habe ich auch den Nachbarn bei der Ernte geholfen, für fünf Mark in der Stunde.
Brüssel signalisiert offenbar Zustimmung. Damit rückt die Zerschlagung näher
Der Internationale Währungsfonds fordert neue Konjunkturprogramme. Es wird befürchtet, die europäische Schuldenkrise könnte eine Rezession auslösen. Die Gestaltungsspielräume der europäischen Staaten sind jedoch überschaubar.
Die großen Geländewagen haben scheinbar ausgedient.– Hybridantrieb und Kleinstmodelle im Aufschwung.
Personal- und Finanzbereich werden dort gebündelt
Das schwache Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern könnte in der Partei auch dem neuen Chef Rösler angehängt werden.
Die Linke hat sich bei der Landtagswahl im Norden behauptet. Doch die Abrechnung mit Lötzsch und Ernst dürfte trotzdem kommen.
2011 wird als Superwahljahr in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. MeckIenburg ist bereits das sechste Bundesland, in dem gewählt wurde.
Nach dem 0:3 gegen England plagt sich Matthäus mit rassistischen Fans und rebellischen Spielern
Eine Nachbarschafts-Initiative baut Boxen, in denen man Mitmenschen gratis Dinge überlässt