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Schäuble Future Group

In der Europäischen Union arbeiten Politiker wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stark daran, die gemeinsame Pläne zur inneren Sicherheit auszubauen - nicht unbedingt zum Vorteil der Bürgerrechte. Ein Überblick anlässlich des Europäischen Datenschutztags.

Ein seit Montag im Eis festgefrorenes Kreuzfahrtschiff kann wieder Fahrt aufnehmen. Ein Eisbrecher konnte nach mehreren vergeblichen Versuchen jetzt eine Fahrrinne für die "CTMA Vacancier" mit 300 Menschen an Bord freiräumen. Ein zweites Schiff sitzt allerdings weiterhin vor der Ostküste Kanadas fest.

Penelope Cruz

Über ihre Oscar-Nominierung sei er "total erfreut": Tom Cruise drückt seiner Ex-Freundin Penelope Cruz die Daumen und hofft, dass sie die begehrte Filmtrophäe mit nach Hause nehmen darf. Cruz ist für ihre Rolle in "Vicky, Cristina, Barcelona" nominiert.

Bob Dylan

Der große Meister gibt sein Einverständnis. US-Folkbarde Bob Dylan hat erstmals die Nutzung eines seiner Lieder zu kommerziellen Zwecken gestattet. Von nun an darf ein britischer Firmenriese mit dem Klassiker "Blowin' In The Wind" werben.

Panzer

Der Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen flammt erneut auf: Nachdem es am Dienstag bereits zu tödlichen Auseinandersetzungen kam, hat Israel am frühen Mittwochmorgen Tunnelanlagen im Süden des Palästinensergebiets angegriffen.

Yahoo

Der kriselnde Internet-Konzern Yahoo ist zum Jahresende 2008 durch seinen Jobabbau und das schwache Europageschäft in die roten Zahlen gestürzt. Ein Verkauf der Suchmaschinensparte an Konkurrent Microsoft scheint nicht mehr ausgeschlossen.

Potsdam - Der Streit um Nachzahlungen für vor der Wiedervereinigung an Wasser- oder Abwassernetze angeschlossene Haushalte soll mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes beigelegt werden. Einen entsprechenden Entwurf legten am Dienstag in Potsdam die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU vor.

Neuruppin/Schönfließ - Im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen von Berliner Polizisten auf einen Straftäter im brandenburgischen Schönfließ hat eine Polizistin die beiden Beamten belastet, die den Todesschützen bei dem Einsatz begleitet hatten. Sie will zur Tatzeit am Silvesterabend mit einem der drei Polizeikollegen telefoniert und dabei gehört haben, wie im Hintergrund Schüsse fielen – die sie laut ihrer Aussage „als solche auch identifiziert hat“, wie die Neuruppiner Oberstaatsanwältin Lolita Lodenkämper am Dienstag sagte.

Von Alexander Fröhlich

Potsdam/Berlin - Nachdem das Bundessozialgericht am Dienstag die Hartz-IV-Sätze für Kinder als verfassungswidrig verworfen hat, fordern die Sozialministerinnen von Brandenburg und Berlin, Dagmar Ziegler (SPD) und Heidi Knake-Werner (Linke), eine schnelle Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen für Kinder. Nach Angaben des Sozialministeriums in Potsdam beziehen in Brandenburg derzeit etwa 70 000 Kinder Hartz-IV-Leistungen.

Von
  • Sigrid Kneist
  • Peter Tiede

Ein Workshop am Potsdamer Einstein Forum widmet sich am Freitag dem Thema Sexualität und Moral. „Is Sex the Subject of Morality?

60 800 Pkws waren 2007 in Potsdam zugelassen. Fast 6800 Personenwagen wurden neu angemeldet, über 10 000 Autos aber auch abgemeldet – außergewöhnlich, denn 2006 waren es nicht einmal 2000 Autos, die endgültig abgemeldet wurden.

Noch immer existiert kein fester Termin für die Aufgabe des Fachhochschul-Gebäudes am Alten Markt. Nach bisherigen Informationen könnte es erst soweit sein, wenn das Landtagsschloss bereits steht.

Von Guido Berg

Das für Freitagabend dieser Woche geplante Fußball-Testspiel des Regionalligisten SV Babelsberg 03 daheim gegen den Drittligisten 1. FC Union Berlin wurde gestern nach einer Platzbegehung und Rücksprache mit dem Deutschen Wetterdienst wegen Unbespielbarkeit des Platzes im Babelsberger Karl-Liebknecht-Stadion abgesagt.

Polychlorierte Biphenyle (PCB) sind chemische Chlorverbindungen, die bis in die 80er Jahre für Weichmacher, Isolier- und Hydraulikflüssigkeiten verwendet wurden. Sie zählen inzwischen zu den als „dreckiges Dutzend“ bekannten organischen Giftstoffen, welche durch die Stockholmer Konvention vom 22.

Das schlechte Gewissen war schon vor dem Urteil zu besichtigen: Im Konjunkturpaket ist auch eine kleine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes für ältere Kinder vorgesehen. Am Grundübel ändert die Nachbesserung aber nichts.

Einzelne Open-Air-Feste für Potsdamer Jugendliche sollen künftig auch bis 1 Uhr erlaubt sein – etwa das jährliche „Konzert gegen Rechts“ Ende April auf dem Luisenplatz. Das ist einer der Forderungen der Arbeitsgruppe „Alternative Jugendkultur Potsdam“ (AJKP), die seit vergangenem Herbst über die Zukunft der Soziokultur in der Landeshauptstadt diskutiert.

Es gibt wirklich wenige Gelegenheiten im Jahr, wo der Bundestag nicht nur Volksbühne ist, sondern Forum der deutschen Öffentlichkeit sein muss. Im allerbesten Sinn.

SPD-Abgeordneter Meckel hat schon wieder Ärger mit den Nachbarn. Es geht um Körperverletzung

Von Claus-Dieter Steyer