Alle Artikel in „Meinung“ vom 20.10.2022

Macron und Scholz vor dem Brandenburger Tor.

Wie der Ukrainekrieg die EU erschüttert: Vom deutsch-französischen „Motor“ der EU ist nicht viel übrig

In Frankreich wird das bedauert, in Deutschland kaum wahrgenommen. Die Ampelkoalition muss die Kooperation mit Paris suchen – die EU braucht diese Doppelachse.

Die Briten hätten Neuwahlen verdient: Der Truss-Rücktritt wird zur Überlebensfrage für die Tories

Seit 2010 regieren die Konservativen Großbritannien und in der Zeit wurde das Mitte-Rechts-Lager immer irrationaler. Die Kurzzeitpremierministerin ist ein trauriger Höhepunkt.

Demonstration am 18. Oktober in Grimma gegen die Energiepolitik der Bundesregierung.

Wütende Bürger, wüste Thesen: Diffuse Desorientierung wird größer und muss begrenzt werden

Wenn überall heimliche Strippenzieher vermutet werden, wird’s unheimlich. Politik und Medien sollten engagierter gegen grassierende Verschwörungsthesen vorgehen.

14.10.2022, Berlin: Florian Toncar (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, spricht in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag, zu Beginn der Debatte um den Gesetzentwurf zur "Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds", vor den Abgeordneten. Hauptthemen der 61. Sitzung der 20. Legislaturperiode sind die Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes, das Jahressteuergesetz 2022, die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak, sowie der Bericht zum Stand der deutschen Einheit. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Historischer Beschluss im Bundestag: Zeitenwende auch in der Etatpolitik

Der 200-Milliarden-Fonds für die Energiepreisbremse erhöht die Schulden des Bundes nochmals massiv. Die Zinslasten werden damit zur Herausforderung

Der Hamburger Hafen soll teilverkauft werden.

Cosco will Teil des Hamburger Hafens kaufen: Olaf Scholz darf Chinas Erpressung nicht nachgeben

Chinas Cosco-Konzern möchte einen Anteil am Hamburger Hafen erwerben. Wirtschaftsminister Habeck lehnt das ab, die Landes-SPD will das dennoch. Es hängt am Kanzler. Ein Gastbeitrag.

Deutschland in der Zeitenwende: Wir brauchen einen neuen Kurs Richtung Realpolitik

Stärke entsteht durch Wohlstand, Innovation und Militär. Was wir vom historischen Polit-Strategen Ludwig Rochau lernen können. Ein Gastbeitrag.

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist eine der großen Krisen für die G-20.

Was beim G20-Gipfel auf Bali nötig wird: Der Westen muss eine Front bilden, denn seine Gegenspieler sind mächtig

Vor schöner Kulisse geht es Mitte November um fast alles. Die demokratischen Regierungschefs müssen zeigen, dass sie auf die Weltkrisen Antworten haben. Ein Gastbeitrag.