Alle Artikel in „Politik“ vom 21.01.2024

Demo gegen rechts am 21. Januar in München.

Demos in jedem Bundesland: Hunderttausende protestierten am Wochenende gegen rechts und die AfD

Norden, Süden, Osten, Westen: In ganz Deutschland sind am Wochenende Menschen bei Demonstrationen gegen rechts auf den Beinen gewesen. Eine Auswahl aus den Bundesländern.

Update

Richtungsweisendes Urteil am Dienstag: Ampel diskutiert Mittel-Streichung für AfD

Nach CSU-Chef Markus Söder bringen auch Vertreter der Regierung eine Streichung staatlicher Mittel für die AfD ins Spiel. Dazu könnte ein Verfassungsgerichtsurteil am Dienstag wichtig werden.

Können die Großdemonstrationen einen Sinneswandel bei den Wählern bewirken?

Was verändert sich durch die Großdemonstrationen?: „Neue Nachdenklichkeit, die aus AfD-Sympathisanten Nichtwähler macht“

Nach Ansicht des Politologen Karl-Rudolf Korte haben die Demonstrationen vom Wochenende Folgen für das Parteiengefüge – und zwar gleich mehrere. Hier erklärt er, welche.

Eine Demonstration gegen rechts am 21. Januar in München.

Update

Veranstalter melden 250.000 Teilnehmende: Münchner Demo gegen rechts wegen zu großen Andrangs abgebrochen

Nach Samstag wird auch am Sonntag in vielen Städten Deutschlands gegen Rechtsextremismus demonstriert. Der Andrang ist enorm und teilweise sogar zu groß.

Besonders Frauen sind von Altersarmut bedroht.

Drohende Altersarmut: 7,5 Millionen Rentner haben weniger als 1250 Euro netto

Vier von zehn Rentnern in Deutschland müssen einem Zeitungsbericht zufolge mit weniger als 1250 Euro im Monat auskommen. Frauen haben besonders oft niedrige Altersbezüge.

Ministerpräsident Dietmar Woidke auf der Cottbus-Demo gegen Rechts.

„Ich stehe hier und habe Tränen in den Augen“: Was Politiker zu den Demos gegen rechts sagen

Von Politik und Verbänden kommt Unterstützung für den Protest gegen Rechtsextremismus. Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke äußerte sich besonders emotional.

Allein 30 der 51 Ordnungsrufe im vergangenen Jahr gingen an die AfD, deren Abgeordnete Beatrix von Storch (8) und Stephan Brandner (6) die ersten Plätze einnahmen.

AfD wird oft gemaßregelt: Parlamentspräsidenten im Bundestag erteilen immer mehr Ordnungsrufe

Die Debatten der Abgeordneten werden hitziger. 2023 gab es 51 Ordnungsrufe, mehr als in der gesamten vorherigen Wahlperiode. Spitzenreiterin ist die AfD-Politikerin von Storch.

Die Bundespolizei kontrolliert Reisende, hier am Flughafen Frankfurt.

Überwachung von Aktivisten: Wenn Polizisten plötzlich zu viel wissen

Der Fall einer Umweltschützerin, die ohne Anlass bei einer Bahnfahrt aufgegriffen wird, zeigt, dass Behörden manchmal etwas zu genau informiert sind, was Bürger treiben.

Matthias Miersch bei der 171. Sitzung des Deutschen Bundestages am 3. Juli 2020.

Exklusiv

SPD warnt vor Klimageld: „Wenn wir nur auf CO₂-Preise setzen, explodieren die Preise an den Tankstellen“

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hält das bisher geplante Klimageld für falsch. Es brauche sozial gerechte Mechanismen, sagt er. Der Parteilinke erwartet zudem deutlich mehr vom Kanzler.

Massenprotest gegen rechts: Es ist Zeit, die Demokratie zu feiern – und zu leben

Die Demonstrationen gegen rechts sind vor allem eine Rückversicherung Gleichgesinnter. Die Andersdenkenden erreichen sie kaum. Demokratie aber setzt Bereitschaft zum Dialog voraus – und rhetorische Abrüstung.

Lars Klingbeil (hinten) und Christian Lindner sind beim Kindergeld nicht einer Meinung.

Ampel streitet um Kindergeld: Klingbeil nennt Lindners Pläne für höheren Freibetrag „ungerecht“

Von dem Vorhaben des Finanzministers würden nur Gutverdienende profitieren, rügt der SPD-Co-Chef scharf. Kritik am FDP-Chef kommt auch von den Grünen.

Woidke und Kretschmer dabei: Proteste gegen rechts erreichen ostdeutsche AfD-Hochburgen

Die Demos für Demokratie und gegen Rechtsextremismus trieben bereits am Samstag Zehntausende Menschen auf die Straßen. Zwei Ost-Regierungschefs beteiligen sich am Sonntag an weiteren Protesten.