Nach McCarthys Scheitern als Speaker: „Republikaner werden gemeinsamen Nenner finden“

Ralph Freund, Vizepräsident und Sprecher der Republicans Abroad in Deutschland, sieht nach dem Wahl-Debakel von Kevin McCarthy einen „empfindlichen Schaden“ für die Partei. Die Republikaner haben im neu gewählten US-Repräsentantenhaus auf dem Papier die Mehrheit. Dennoch ist die Wahl ihres Mehrheitsführers McCarthy zum „Speaker“ des Kongresses am Dienstag in drei Anläufen gescheitert. Das Amt entspricht dem des Bundestagspräsidenten.

Gescheitert ist McCarthy an Gegnern aus den eigenen Reihen. 20 rechtskonservative Abgeordnete verweigerten ihm ihre Stimme. So etwas hat es zuletzt vor einem Jahrhundert gegeben. „Der Schaden ist aber heilbar“, meint Freund, der in Frankfurt am Main eine Beratungsfirma leitet. „Wenn die Republikaner in einem der nächsten Wahlgänge einen Speaker wählen, wird in ein paar Wochen kaum noch jemand über diese Stolperstrecke reden.“

McCarthy kann es nach seiner Meinung immer noch schaffen. Sein Schicksal werde sich ab dem fünften Wahlgang entscheiden. Wenn die Zahl der Gegner im Laufe der Abstimmungen abnehme, werde er weiter kandidieren. Nehme sie hingegen zu, werde McCarthy einer anderen Person Platz machen.

Was schon lange unter der Oberfläche schwelte, ist jetzt amtlich. Die Partei hat zwei Flügel: die Trumpisten und die Traditionalisten.

Ralph C. Freund

Gute Chancen habe dann Steve Scalise aus Louisiana, der als „Whip“ („Einpeitscher“) den nächstwichtigsten Posten in der Fraktion hat. „Es muss halt eine Person sein, die die unterschiedlichen Flügel zusammenhalten kann.“

Doch wie konnte es so weit kommen, dass die „GOP“, die Grand Old Party, die doch die Bürger mit Blick auf die nächste Wahl 2024 von ihrer Regierungsfähigkeit überzeugen möchte, bereits bei der ersten Gelegenheit daran scheitert, ihre Mehrheit zu mobilisieren? „Die Mehrheitsfraktion konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen“, antwortet Freund lakonisch.

„Was schon lange unter der Oberfläche schwelte, ist jetzt amtlich. Die Partei hat zwei Flügel: die Trumpisten und die Traditionalisten oder auch GOPisten, zu denen wir im deutschen Vorstand der Republicans Abroad uns zählen und die sich in der Nachfolge großer Präsidenten wie Ronald Reagan oder George Bush senior sehen.“

Diejenigen, die McCarthy die Stimme verweigerten, seien wiederum eine radikale Kleingruppe unter den Trumpisten, sagt Freund. „Die sind nicht konsensfähig und haben die Gelegenheit genutzt, um ihre Macht zu zeigen.“ Bei den knappen Mehrheitsverhältnissen sei das relativ einfach. Viele in der Fraktion hätten „bis zuletzt gehofft, dass Einsicht einkehrt und die Partei sich nicht diese Blöße gibt“.

McCarthy habe mit zu vielen Positionswechseln seinen Teil zu dem Debakel beigetragen. „Mal war er ein Trump-Anhänger, dann ging er auf Distanz, dann pilgerte er doch wieder zu ihm nach Mar-a-Lago.“

Andererseits seien die Abweichler auch „keine homogene Truppe mit klaren Zielen. Manche haben merkwürdige Überzeugungen. Da ist eine Dame aus Colorado dabei, die an Außerirdische glaubt. Und dieser Matt Gaetz, dem ein Verfahren wegen Verführung Minderjähriger droht. Solche Leute sitzen jetzt mit am Tisch und wollen gehört werden.“

Wäre es denkbar, dass die Traditionalisten Hilfe bei den Demokraten suchen und mit einer überparteilichen Mehrheit einen moderaten „Speaker“ wählen?

„Das könnte ich mir vorstellen, wenn es nur um die Wahl des ,Speaker‘ ginge. Doch auf Dauer ist die Vorstellung eines Parlaments mit wechselnden Mehrheiten für viele eher abschreckend. Die Mehrheitsfraktion muss aus eigener Kraft die Mehrheit aufbringen, um ihre Regierungsfähigkeit zu beweisen. Deshalb bin ich mir sicher: Wir Republikaner werden einen gemeinsamen Nenner finden.“