Wirtschaft: Schwarzarbeit – im Dunkeln

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat große Zweifel an der Effektivität der Bekämpfung der Schwarzarbeit durch das Bundesfinanzministerium und die ihm unterstellen Zollbehörden. In einem Prüfbericht für den Bundestag kommen die obersten Rechnungsprüfer zu dem Schluss, dass die innerhalb des Zolls eingerichtete Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mangelhaft strukturiert ist und in weiten Bereichen ineffizient arbeitet.

So seien zu wenige der insgesamt 6300 FKS-Mitarbeiter im Außendienst im Einsatz, die meisten Kontrollen beschränkten sich auf den Datenabgleich im Innendienst. Auch bei den Einnahmen und beim Eintreiben von Geldbußen und Sozialabgaben haben die Rechnungsprüfer Mängel festgestellt: „Von den im Jahre 2005 festgesetzten Geldbußen in Höhe von 67,1 Millionen Euro flossen dem Bund im selben Jahr nur 7,5 Millionen Euro zu.“

Zumindest in einem Punkt kommen die Schwarzarbeitsfahnder des Finanzministers gut weg – wenn sie sich mit der regionalen Wirtschaft in Bündnissen zusammenschließen und aktiv zusammenarbeiten. Als positives Beispiel wird das Bündnis angeführt, dass die Fachgemeinschaft Bau Berlin-Brandenburg – der Zusammenschluss kleiner und mittelständischer Baubetriebe der Region – mit der FKS eingegangen ist. Da die Baubetriebe mit der Schwarzarbeitsbekämpfung des Staates unzufrieden waren, hatten sie eigenes Personal auf die Baustellen der Region entsandt. Diese Baustellenläufer ermitteln verdeckt auf Baustellen, ob Schwarzarbeiter beschäftigt und Arbeitszeiten eingehalten werden. Peter Tiede