Wirtschaft: Mann der Stunde

D Wer ist Nicolas Sarkozy? Das ist eine Frage, die sich viele stellen. Der französische Wirtschafts und Finanzminister reitet auf einer Welle der Popularität, beherrscht die Tricks der Politik und ist obendrein enorm ehrgeizig. Der 49-Jährige will in spätestens drei Jahren Frankreich regieren, auch wenn ihm Jacques Chirac Steine in den Weg legt. Der französische Präsident ist von der Vaterfigur zum Gegner geworden.

Den nächsten Schritt zu seinem Ziel wird Sarkozy im September machen. Dann bewirbt er sich um den Vorsitz der konservativen Regierungspartei UMP. Doch wofür steht der aufsteigende Star überhaupt? Ist er ein politisches Chamäleon, wie seine Gegner behaupten? Was Sarkozy früher als Innenminister und nun als Finanzminister getan hat, lässt keine höhere Handlungsmaxime erkennen als den schlichten Grundsatz „den Job zu tun“, wie es Sarkozy selbst nennt.

Als er Wirtschafts- und Finanzminister wurde, kündigte Sarkozy eine liberale Politik an. In Wahrheit griff er in den Markt ein und praktizierte wirtschaftlichen Nationalismus in gaullistischer Tradition. In den ersten vier Monaten seiner Amtszeit rettete er den insolventen Konzern Alstom vor dem Aus, sorgte dafür, dass der Pharmakonzern Aventis in französischer Hand blieb und zwang große Einzelhandelsketten zu Preissenkungen. All das klingt nicht nach einer „Modernisierung Frankreichs“, die Sarkozy anstrebt.

„Ich bin kein Ideologe“, sagt Sarkozy gern von sich, „sondern versuche, pragmatisch zu sein“. Und einiges spricht durchaus dafür. Diesen Sommer hat der Staat für französische Verhältnisse Fortschritte gemacht: Sarkozy hat den staatlichen Stromkonzern Electricité de France teilprivatisiert, wie es die EU verlangt. Er will die 35-Stunden-Woche abschaffen, was wirklichen politischen Mut erfordert. Und Sarkozy scheint auch entschlossen zu sein, die Steuern angehen zu wollen.

Sarkozys Pragmatismus – oder der Mangel einer klaren Linie, um es weniger nett zu formulieren – hat nicht zuletzt mit dem schwierigen Verhältnis zwischen dem Minister und Chirac zu tun. Nach allgemeiner Überzeugung wollte der Präsident seinem Innenminister Sarkozy schaden, als er ihn zum Wirtschafts- und Finanzminister ernannte. Denn in diesem Amt hält sich angesichts der lahmen Konjunktur in Frankreich niemand lange. Chirac hat seinem einstigen Ziehsohn nie verziehen, dass er bei den Präsidentschaftswahlen 1995 seinen Gegner Edouard Balladur unterstützt hat. Außerdem nimmt er Sarkozy seine Ambitionen und große Beliebtheit übel.

Und Sarkozy ist überaus populär. Er ist so erfrischend anders als der französische Durchschnittspolitiker. Der lebhafte, direkte und kompromisslose Sarkozy hat als Rechtsanwalt gearbeitet, statt auf die Eliteschmiede Ecole Nationale d’Administration zu gehen. Er genießt den Kontakt mit „einfachen“ Menschen, sagt seine Meinung und bewundert, den angelsächsischen „Can-do-spirit“.

„Ich bin überzeugt, dass Frankreich sehr viel reformfähiger ist, als allgemein angenommen wird“, sagte Sarkozy kürzlich. Das muss er sagen – es muss allerdings auch bewerkstelligt werden. Frankreich ist ein konservatives Land, das sich gegen größere Veränderung sträubt. Wenn es aber Sarkozy mit den Reformen ernst ist, sollte er eine klarere Linie vertreten. Ist er gegen einen EU- Beitritt der Türkei oder für ein größeres, offeneres Europa? Will er freie Marktwirtschaft oder einen gaullistischen Staat? Seine Antworten dürften mehr Klarheit bringen bei der Frage, ob der neueste politische Star Frankreichs ein Opportunist oder Visionär ist.

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