Potsdam-Mittelmark: Weniger Einnahmen nach Steueranpassung

Michendorf. Erfreulich für Einwohner und Gewerbe, traurig für den Haushalt: Der Versuch der Michendorfer Gemeindeverwaltung, durch Grund- und Gewerbesteuern mehr Einnahmen zu erzielen, ist gescheitert. Die Steuerangleichung in der Großgemeinde sollte mit Mehreinnahmen von etwa 35000 Euro zu Buche schlagen. Nun werden es sogar 15000 Euro weniger Gesamteinnahmen sein als im vorigen Jahr. Die Gemeindevertretung beschloss zwar die gesetzlich geforderte Angleichung der Hebesätze im Gemeindegebiet, wich aber vom dazu vorgelegten Verwaltungsvorschlag erheblich ab. Für die Grundsteuer A (Landwirtschaftsflächen) gilt damit ab 1. Januar ein Hebesatz von 240 Prozent, diese Steuer wird gegenüber den alten Sätzen in fast allen Ortsteilen steigen. Die Verwaltung hatte sogar 250 Prozent vorgeschlagen. Bei der Grundsteuer B (Wohngrundstücke) werden 330 Prozent veranlagt. Zwar müssen Fresdorf und Wilhelmshorst damit 20 von Hundert mehr als früher bezahlen, in allen anderen Ortsteilen sinkt der Hebesatz aber um 20 von Hundert. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, sich an den hier früher geltenden 350 Prozent zu orientieren. Dies war wegen der großen Hausgrundstücke besonders in Wilhelmshorst auf Unverständnis gestoßen. Während sich die Gemeindevertreter bei den Grundsteuern auf Vorschlag von Gerd Sommerlatte (UWG) mehrheitlich am Landesdurchschnitt orientierten, wich man bei der Gewerbesteuer davon ab und folgte diesmal doch dem angenehmeren Verwaltungsvorschlag: Mit 300 Prozent gilt nun flächendeckend der niedrige Steuersatz des Ortsteils Michendorf, der Landesdurchschnitt hätte bei 320 gelegen. Die Gewerbesteuer wird in den anderen Ortsteilen damit um 20 bis 50 von Hundert sinken. Die Großgemeinde erzielt aus Grund- und Gewerbesteuern Einnahmen im Bereich von 1,7 Millionen Euro. Das Haushaltsvolumen wird voraussichtlich 10 Millionen Euro betragen. Bürgermeisterin Cornelia Jung äußerte nach der Sitzung Skepsis, ob „die Gemeindevertreter wirklich überblickten, was sie da beschlossen haben“. Es sei zwar politisch nachvollziehbar und verständlich, dass bei der Grundsteuer B Abstriche vom Verwaltungsvorschlag gemacht wurden. „Wenn man sich hier am Landesdurchschnitt orientiert, hätte man das aber auch bei der Gewerbesteuer machen sollen.“ Dann wären die Mindereinnahmen bei der Grundsteuer B auch wieder ausgeglichen worden. Mit der leichten Steueranhebung wollte Jung Verluste deckeln, die durch den Wegfall der Beiträge für die Gewässerunterhaltungsverbände entstehen. Laut zweitem Kommunalem Entlastungsgesetz muss dieser Beitrag nicht mehr erhoben werden, die Umlagen sind durch die Gemeinde aber dennoch zu entrichten. Dadurch entsteht laut Jung ein Loch von etwa 36000 Euro. HKX