Landeshauptstadt: Ortsbeiräte bei Jakobs: Mehr Information Resumee nach einem Jahr Eingliederung zwiespältig

Innenstadt - Die Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit den Ortsbeiräten bleibt ein zweischneidiges Schwert. Während Oberbürgermeister Jann Jakobs betonte, die Integration der neuen Ortsteile sei im wesentlichen reibungslos verlaufen, prangern viele Gemeinden den schlechten Informationsfluss mit der Verwaltung an. Zudem fällt ein Jahr nach der Gemeindestrukturreform das Fazit der Umlandgemeinden sehr unterschiedlich aus. Das wurde nach dem gestrigen Treffen des Oberbürgermeisters mit den Ortsbeiräten deutlich. Manche Ortsbeiräte fühlen sich nicht ernst genommen. „Wir sind doch nur noch Alibi“, sagte Fahrlands Ortsbürgermeister Claus Wartenberg. Auch Satzkorns Ortsbeirat Dietmar Bendyk sieht das ähnlich. „Schade um die Zeit“, sagte er im Anschluss an die Sitzung, „ich weiß nicht, ob ich mir das nochmal gönnen soll.“ Er befürchtet in vier Jahren, wenn der Eingliederungsvertrag mit der Stadt ausläuft „überflüssig“ zu werden. „Wir in Eiche haben keine Kommunikationsprobleme mit der Stadt“, sagte dagegen Ortsbeirätin Evelyn Dahme. Sie empfand die Atmosphäre der Sitzung trotz schwieriger Bedingungen als aufgeschlossen. „Man darf halt nicht zu viel erwarten, ich unterstelle der Stadtverwaltung einfach die gute Absicht“, sagte sie. Ortsbürgermeister Hans-Jürgen Merke aus Groß Glienicke fand es wichtig, dass jetzt „klargestellt ist, dass der Ortsbürgermeister die Kommunikation mit der Verwaltung in seiner Hand behalten soll.“ Mit dieser Regelung hofft Oberbürgermeister Jakobs den Austausch zwischen Stadtverwaltung und Gemeinde effizienter zu gestalten. „Die Kommunikation ist verbesserungswürdig“, räumte er ein. Dennoch sei es wichtig, dass die Beiräte ihre Kompetenzen richtig einschätzen. „Die Ortsbeiräte können nicht zu Gemeinderäten mutieren“, sagte er. Das hat wohl bei dem ein oder anderen Diskussionsteilnehmer zu Enttäuschung geführt. „Manche haben erst jetzt realisiert, das sie nur Vorschlags und Anhörungsrechte haben“, sagte Hans-Jürgen Merke aus Groß Glienicke. Unterdessen scheint der Informationsfluss auch innerhalb des Stadthauses nicht völlig reibungslos vonstatten zu gehen. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hat nach eigener Aussage erst aus der Zeitung von der Veranstaltung erfahren. Scharfenberg sagte mit Blick auf die ehrenamtliche Tätigkeit der Ortsbeiräte, man müsse aufpassen, „dass die nicht alle entmutigt werden.“ Dies sieht der Oberbürgermeister wohl genauso und will das Treffen ab jetzt einmal im Jahr wiederholen, um die Zusammenarbeit zu reflektieren. JI

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