Links und rechts der Langen Brücke: Mit dem Gesicht zum Volke

Alle Blicke richten sich jetzt auf die PDS. Wie wird sie auf das 42,8-Prozent-Votum der Potsdamer für das Landtagsschloss reagieren? Die PDS hat bisher die Pläne für eine Schloss-Kopie als Landtag konsequent abgelehnt. Nun wird sie auf der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar zum dritten Mal gefragt, ob sie dem Bebauungsplan zustimmt. Zwei Mal war sie dagegen, sich eins wähnend mit einer virtuellen Bürger-Mehrheit. Diese Vorstellung war Illusion. Aber werden die PDS-Fraktionsmitglieder dies zur Kenntnis nehmen? Es ist verlockend, aus dem 42,8-prozentigen Schloss-Ja ein 57,2-prozentige Schloss-Nein abzuleiten. 57,2 Prozent der Potsdamer, die an der Bürgerbefragung teilnahmen, haben ihre Stimme nicht dem Schlossareal gegeben, sondern andere Standorte bevorzugt. Heißt das, 57,2 Prozent haben mit „Nein“ gestimmt? Das heißt es nicht. Eine Stimme für die Speicherstadt ist eine Stimme für die Speicherstadt – und keine Gegenstimme zum Schlossstandort. Niemand weiß, wo ein Speicherstadt-Befürworter sein Kreuz macht, wird er gefragt: Landtag dahin wo das Schloss stand – ja oder nein? Vielleicht hat er etwas gegen Brachen und sagt sich, klappts nicht mit der Speicherstadt, entwickeln wir eben die Schlossfläche – also ja. Aber so wurde nicht gefragt. Ein „Nein“ war nicht vorgesehen. Aus dem Ergebnis der Bürgerbefragung ist der Prozentsatz der Schlossgegner seriös nicht ablesbar. Hans-Jürgen Scharfenberg, der Fraktionschef der Stadt- PDS, hat das auch nicht erfragen wollen. Er wollte kein banales „Dagegen“, er wollte konstruktiv sein, Realpolitiker sein, er wollte kein inhaltsloses „Nein“, sondern eine Bürgerbefragung über reale Alternativen. Er selbst hat den Standort „Palais Barberini“ mit ins Rennen geschickt – und verloren. Die eigene Politik letzter Jahre überdenken zu müssen, ist nun bitter. Die PDS hat mit ihrer Forderung nach einer Bürgerbefragung selbst auf ihre demokratische Feuertaufe zugesteuert – und muss sie nun bestehen. Gelingt es ihr, wird sie daraus erstarkt hervorgehen.