ATLAS: Kompromisse

ATLAS Sabine Schicketanz zum neuen Stand im Uferweg-Streit Auf die gestrige Niederlage vor dem Landgericht Cottbus im Uferweg-Streit konnte die Stadt sich einige Zeit vorbereiten. Schließlich hatte schon die mündliche Verhandlung am 14. Januar deutliche Hinweise auf die gestern offiziell gewordene Entscheidung gegeben. Danach hat die Stadt kein Klagerecht in der Sache, der Bund darf die Mauergrundstücke, für die bereits vollständige Kaufanträge vorliegen, veräußern. Dass die Bundesbehörden dies nach Aussage der Stadt nicht tun wollen, solange verhandelt wird, ist jedoch äußerst dünnes Eis, auf dem sich die Stadtspitze bewegt. Schließlich haben einige Anlieger bereits angekündigt, auf die Verkäufe zu bestehen. Umso dringender müssen jetzt tatsächlich ernsthafte Verhandlungen geführt werden. Denn auch die bei Potsdamer Gerichten noch anhängigen Einstweiligen Verfügungen und das wahrscheinliche Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht schützen nicht endgültig vor Verkäufen der Ufergrundstücke und damit vor einer immer schwierigeren Verhandlungssituation für die Stadt. Dass der Bund nun moderieren will, ist zunächst ein positives Signal. Es ist jedoch gleichzeitig zu befürchten, dass die Spielräume klein bleiben. Die Ufer-Anlieger meinen schließlich, der Stadt genügend Angebote gemacht zu haben. Und sie sind nun eindeutig im Vorteil. Dass heißt, die Stadt muss große Kompromisse machen.