Landeshauptstadt: Es läppert sich

ATLAS Günter Schenke Nach der Ablehnung der Erhöhung der Grundsteuer durch die Stadtverordneten-Mehrheit blickte Finanzbeigeordneter Burkhard Exner gestern betroffen aus der Wäsche. Verständlich. Als Verantwortlicher für den Haushalt muss er alles tun, damit der 500 Seiten dicke Haushaltsplan für das Jahr 2004 nicht zur Makulatur wird und die schwere Arbeit wieder von vorn anfängt. Da die Stadt ein Defizit in der Größenordnung von 29,8 Millionen Euro – von aufgelaufenen Schulden der Vorjahre ganz zu schweigen – hat, legt die Innenbehörde besonders harte Bandagen an, bevor sie ihren Segen erteilt. Die Stadt muss ein Haushaltssicherungskonzept vorweisen und sie muss ferner zeigen, dass sie ihre Einnahmen verbessert. Und das wollte sie mit der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern tun. Daraus wird nun nichts und Exner gerät in die Bredouille. Da half auch seine Erklärung nicht, dass es sich um eine moderate Erhöhung handele, die für einen Normalhaushalt nur ein paar Euro im Jahr ausmache. Die Mehrheit zeigte sich von dieser Rechnung unbeeindruckt. Zu viele moderate Erhöhungen kommen nämlich von allen Seiten auf den „Normalbürger“ zu, so dass es sich am Ende zusammenläppert. Wenn das auch überwiegend nicht die Kommune zu verantworten hat, so spiegelt das Abstimmungsverhalten doch die Grundstimmung gegen weitere finanzielle Belastungen wider.