ATLAS: Demonstration

Da ist sie wieder, die „Schlosskoalition“ aus SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne. Der Name ist Programm, denn bei aller Unterschiedlichkeit in politischen Auffassungen eint die drei Fraktionen ein Ziel: die Wiederherstellung der alten Stadtmitte mit dem Stadtschloss – das ja als Landtag wiederentstehen soll. Allen Versuchen von Die Linke.PDS zum Trotz rücken die drei Fraktionen immer dann zusammen, wenn es darum geht, dieses Entwicklungsziel abzusichern. Doch sollte sich niemand davon täuschen lassen, dass nur dies der Grund dafür ist, mit abgestimmten Änderungsanträgen zum Haushalt aufzutreten. Wenn man weiß, dass der Haushalt die wichtigste Entscheidung im Jahr ist, kann sicher sein, dass mit der Herbeiführung des Beschlusses auch eine politische Demonstration verbunden ist. In Potsdam soll diese Botschaft lauten: Die Linke.PDS hat nichts zu sagen – auch wenn sie stärkste Fraktion ist. So wird es wohl wie in den vergangenen Jahren laufen: Anträge der PDS werden kaum eine Chance haben, zumal Die Linke die Mittel für die Verkehrsordnung in der Stadtmitte kürzen möchte. Das wird die „Schlosskoalition“ nicht zulassen – und die eigenen Vorschläge, Geschlossenheit demonstrierend, durchwinken. Das Ganze hat zudem einen Vorteil: Alles geht viel schneller.

Michael Erbach