Aubel-Nachfolge weiter unklar: Potsdams Oberbürgermeister Schubert steht vor Balanceakt

Die Nachfolgesuche für Ex-Dezernentin Noosha Aubel wird für Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zum Balanceakt. Am Dienstag zeichnete sich noch keine klare Mehrheit für einen der beiden verbliebenen Kandidaten ab, die im Rennen sind um das Amt des oder der Beigeordneten für Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Allerdings gibt es womöglich leichte Vorteile für die Münchnerin Caroline Rapp.

Grund sind die engen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament, wo die Partner aus der rot-grün-roten Rathauskooperation unterschiedliche Kandidaten favorisieren: Die SPD und mehrheitlich die Sozial.Linken-Fraktion präferieren Rapp, die Grünen dagegen Walid Hafezi aus Wiesbaden. Am Montagabend hatten sich beide Bewerber noch einmal vor den Fraktionen präsentiert.

Nun muss Schubert entscheiden, ob er – angesichts der knappen Konstellation für die Stadtverordnetenversammlung – Rapp oder Hafezi vorschlägt. Dezernentenwahlen in Potsdam galten in den vergangenen Jahren stets als spannend. Vor allem, weil die Abstimmung geheim erfolgt. Das Prozedere ist so: Im ersten Wahlgang muss der Bewerber oder die Kandidatin die Mehrheit der 55 Stadtverordneten hinter sich vereinen. Scheitert das, finden laut Kommunalverfassung weitere Wahlgänge statt, in denen die einfache Mehrheit der Ja- oder Nein-Stimmen ausreicht.

Das Problem: Zwar gilt für Rapp nach PNN-Recherchen derzeit die Unterstützung von SPD, mehrheitlich den beiden Linken-Fraktionen und auch von der Freien Fraktion als sicher. Das sind bis zu 23 Stadtverordnete plus der Oberbürgermeister. Unklar ist aber noch, wie sich die sechsköpfige Fraktion Die Andere positioniert.

Beobachter im Rathaus sehen diese im Rapp-Lager. Damit könnten bis zu 30 Stimmen für sie zusammen kommen, was knapp reichen würde. Die Kandidatin ist Mitte 50 und derzeit Geschäftsführerin des Kreisjugendrings in der bayrischen Landeshauptstadt. Sie hatte auch schon in Kommunalverwaltungen gearbeitet – auch unter der heutigen Potsdamer Sozialdezernentin Brigitte Meier (SPD), die ebenso von München nach Potsdam kam.

Hafezi konnte auch bei der CDU punkten

Für Hafezi hatte sich bereits die mit zehn Mitgliedern ausgestattete Grünen-Fraktion stark gemacht. Auch die fünfköpfige CDU-Fraktion würde ihn unterstützen. „Er hat überzeugt“, sagte Fraktionschef Matthias Finken den PNN. Nun liege alles in der Hand von Schubert. Auch die CDU-Abspaltung „Potsdamer Mitte“ tendiere eher zu Hafezi, sagte deren Fraktionschef Wieland Niekisch. Das wären bisher 17 Stadtverordnete. Noch keine offiziellen Positionierungen in eine Richtung gab es bis Dienstagabend von den Fraktionen von FDP, Bürgerbündnis und AfD, die acht Stadtverordnete stellen.

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Angesichts der wenig klaren Verhältnisse erinnern sich viele im Rathaus an vergangene Wahlkrimis. So gelang die Wahl des heutigen Oberbürgermeisters Mike Schubert zum Sozialdezernenten erst im dritten Wahlgang und nur mit einer Stimme Mehrheit. Ferner war zum Beispiel 2016 die damals vom früheren Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) angesetzte Wahl für das Amt des Baudezernenten nach drei Urnengängen gescheitert, weil sich keine Mehrheit für den Kandidaten Christof Nolda fand, den damals auch die Grünen nach Potsdam geholt hatten.

Schon einmal zerbrach ein Bündnis wegen einer Beigeordnetenwahl

Daran war dann auch die damalige Ratshauskooperation aus SPD, CDU und Grünen zerbrochen. Auch das heutige Bündnis knirscht angesichts der unterschiedlichen Kandidaten gewaltig. SPD-Vertreter sehen den Grünen-Favoriten kritisch, weil dieser weniger reale Verwaltungserfahrung als Rapp habe. Der 52-jährige Sozialwissenschaftler ist derzeit Professor an der Hochschule RheinMain und Sprecher für Soziales in der Stadtratsfraktion der Grünen in Wiesbaden.

Beigeordnete werden für acht Jahre bestimmt. Das gesamte Verfahren stand im März schon fast vor dem Scheitern. Es geht um das wichtige Dezernat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Ex-Dezernentin Aubel hatte ihr Amt im Februar aufgegeben, verbunden mit Kritik am Führungsstil Schuberts und der Prioritätensetzung im Rathaus. 

In der Stadtverordnetensitzung am 3. Mai soll auch eine weitere Personalie beschlossen werden: Die Nachfolge für die als Sozialdezernentin nach Schwerin gewechselte Gleichstellungsbeauftragte Martina Trauth (Linke). Den Posten übernehmen soll nach PNN-Informationen Claudia Sprengel. Sie ist aktuell Referentin der Landesgleichstellungsbeauftragten, Mitglied im Linken-Landesvorstand und Stadtverordnete ihrer Partei in Brandenburg (Havel). Nach PNN-Informationen leiten einige Grüne aus dieser Personalie auch eine Art Zugriffsrecht auf das Bildungsdezernat ab.