Landeshauptstadt: 2006 weniger Zuschüsse vom Land

Erstmals Eckwertepapier zum Haushalt Die Fachbereiche der Stadtverwaltung könnten – vorausgesetzt, die Stadtverordneten stimmen zu – ab Juni erstmals mit konkreten Eckdaten an die Finanzplanung für 2006 herangehen. Der Finanzausschuss stimmte gestern Abend einer Vorlage des Finanzbeigeordneten Burkhard Exner zu, die ein strukturelles Defizit in Höhe von 13,1 Millionen Euro vorsieht – für 2005 sind 15,2 Millionen Euro Jahresminus geplant. Allerdings geht Exner davon aus, dass aufgrund der anstehenden Haushaltsbeschlüsse des Landtages rund 4,4 Millionen Euro weniger an Landeszuschüssen an die Stadt fließen werden, als angenommen. Danach könnte sich möglicherweise ein Jahresdefizit von 17,5 Millionen Euro ergeben. Exner betonte, die prekäre finanzielle Lage der Stadt erfordere weiterhin erhöhte Sparanstrengungen. Trotz dieser Unsicherheit stimmte der Ausschuss dem Papier in der ursprünglichen Form zu. Ausschlaggebend war das Argument von Exner, dass der Eckwertebeschluss Grundlage für alle weiteren Feinplanungen sei und nur einen Sinn mache, wenn er im Juni beschlossen werde. Das Papier sieht unter anderem Kürzungen im Bereich Bildung, Kultur und Sport in Höhe von 1,2 Millionen Euro gegenüber 2005 vor – zum Beispiel 209 000 Euro weniger für Kultur und Museum, 139 000 Euro weniger für Schulen, eine Verringerung der Zuschüsse für Sportstätten um 200 000 Euro und um 115 000 Euro für Bibliotheken. ERB