Brandenburg: Linke: In Brandenburg klappt es Linkspartei vereinbart Kooperation mit WASG

Blossin - Die Linksparte strebt neben einer direkten Allianz mit der WASG auch eine Kooperation mit der Allianz freier Wähler in Brandenburg an. Der Landesvorstand Brandenburg der Linkspartei.PDS hat am Wochenende auf seiner Klausurtagung in Blossin die Weichen für künftige Kooperationen mit anderen Parteien gestellt. So will die Partei mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) Brandenburg eng zusammenarbeiten. Auch in Gesprächen mit der Allianz freier Wähler bekundeten beide Seiten den Willen zur Kooperation. Landeschef Thomas Nord sagte: „Das war eine erfolgreiche Tagung.“

Wir haben viel auf den Weg gebracht.“ Wichtigster Punkt seien dabei die gemeinsamen Vorstandsberatungen von Linkspartei und WASG am Sonntag gewesen. „Es war ein angenehmes Gespräch ohne grundsätzliche politische Konflikte“, erklärte er. Die Vorstände brachten eine Kooperationsvereinbarung über die künftige Zusammenarbeit der Landesverbände auf den Weg. So wollen sich die beiden Parteien den Angaben nach unter anderem politisch-inhaltlich enger abstimmen und gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen durchführen. Die WASG will die Vereinbarung trotz der Querelen auf Bundesebene – der Bundesparteitag der WASG, der für Ende Januar geplant war, ist abgesagt worden – Anfang Februar im Landesvorstand und dann auf dem Landesparteitag Mitte des Monats offiziell beschließen.

Beide Landesvorstände stellten sich zudem hinter das so genannte Kooperationsabkommen III zwischen den Bundesverbänden der Parteien. Das Abkommen sei Grundlage für die Zusammenarbeit der Landesparteien, sagte die Sprecherin. Dieses regelt unter anderem, dass die beiden Parteien bei Wahlen nicht in Konkurrenz zueinander antreten.

Über das Kooperationsabkommen hatte der Linkspartei-Vorstand am Samstagabend auch mit den geschäftsführenden Landesvorständen der Linkspartei von Sachsen-Anhalt und Berlin debattiert. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie Nord zufolge den Bundesvorstand der WASG auf, eindeutig Stellung zu beziehen, ob das Abkommen für die WASG-Landesverbände verbindlichen Charakter hat. In dem Papier bekräftigt der märkische Landesverband zudem seine Unterstützung in den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlkämpfen in Sachsen-Anhalt und Berlin.

Der Landesvorstand beschloss ferner die Erarbeitung eines Leitbildes für Brandenburg. Die Partei wolle dabei mit Bürgern und weiteren Verantwortlichen über Politik- und Regierungsalternativen für das Land debattieren, erklärte Nord. Die Linkspartei sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, ein geeigneter Koalitionspartner sei aber derzeit nicht in Sicht.ddp/PNN