Brandenburg: Grüne Ideen fürs Land

Renate Künast kritisiert PDS und Große Koalition Potsdam - Ob die Grünen bei der Landtagswahl am 19. September den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, ist nach wie vor ungewiss. Nach der letzten Umfrage können sie derzeit mit vier Prozent der Stimmen rechnen. Heute werden neue Umfrageergebnisse erwartet. Die Grünen-Politikerin Renate Künast, Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, trommelte gestern bei einem PNN-Redaktionsbesuch tüchtig für ihre Partei: „Wir sind das Original. Wir haben Ideen, wo es noch Wachstumsbereiche gibt. Bei einer Neuauflage der großen Koalition würde sich Mehltau über das Land legen.“ Schon aus rein demokratietechnischen Gründen wäre eine große Koalition keine gute Lösung für das Land. Künast betonte, dass in Brandenburg viele groß angekündigte Projekte „nicht intelligent und sauber gelaufen sind“. Trotzdem müssten die von der Abwanderung besonders stark betroffene Randregionen nicht zum Armenhaus werden. Neue Arbeitsplätze und Modellprojekte könnten geschaffen werden. Als potenzielle Wachstumsbereiche nannte sie dezentrale Energien, nachwachsende Rohstoffe, ökologischen Landbau, Tourismus. De Abwanderung der Jugend müsse schnell gestoppt werden. Künast räumte ein, dass der Wahlkampf der Grünen voll vom Hartz-IV-Protest überschattet werde, auch wenn er sich weniger gegen die eigene Partei und mehr gegen die SPD richte. Aber die eigentlichen Zukunftsthemen spielten im Wahlkampf nicht die Rolle, die ihnen gebühre, beklagte die Grünen-Politikerin. Sie kritisierte die PDS, die bei Hartz IV allein auf Emotionen setze, aber nicht zur Wahrheitsfindung und Zukunftssicherung beitrage. Die PDS agiere janusköpfig: In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern setzten ihre Minister Hartz IV korrekt um. Dies würde die PDS auch tun, wenn sie in Brandenburg mitregieren würde. Die Bundesministerin warnte, Hartz IV isoliert zu betrachten. Es gebe eine Vielzahl von Möglichkeiten, „Leute aus der Desozialisierung zu bringen“, sie müssten nur genutzt werden. Mit Emotionen sei den Menschen aber nicht geholfen. Der großen Koalition, so die Bundesministerin weiter, habe es an Ideen gemangelt, die für die einzelnen Regionen und Städte ganz unterschiedlich ausfallen könnten. Nach Ansicht von Künast könnten die Grünen im Landtag das nötige Gegengewicht zu PDS, SPD und CDU bilden. Es sei für die Grünen jedoch schwierig, derzeit mit ihren Themen „rüber zu kommen“, räumte die Bundesministerin ein. Trotzdem sei es richtig gewesen, dass der grüne Spitzenkandidat Wolfgang Wieland seinen Wahlkampf zu Beginn auf Schönbohm ausgerichtet habe. Michael Mara

Michael Mara