Brandenburg: „Elternpartei“ gegen Unterrichtsausfall

Berlin - Berlins Landeselternausschuss will nicht länger auf die Bildungspolitik der etablierten Parteien vertrauen: Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen will das Gremium mit einer eigenen „Elternpartei“ antreten. Dies kündigte der Vorsitzende des Landeselternausschusses, André Schindler, gestern an. Jetzt sollen die erforderlichen 2200 Unterschriften gesammelt werden, die für den Antrag beim Landeswahlleiter nötig seien.

„Da es in Berlin rund 500 000 Eltern gibt, sind wir optimistisch, dass wir auf Zustimmung stoßen“, sagte Schindler.

Die neue Partei soll sich vor allem um das Thema „Bildung“ kümmern. Ganz oben steht der Unterrichtsausfall. Der Landeselternausschuss hatte dem Senat bereits im Juni 2005 wegen fehlender Lehrerstellen offiziell das Vertrauen entzogen. Insbesondere dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wirft Schindler vor, nicht genug für Familien, Kinder und Bildung zu tun. Den Bildungssenator Klaus Böger (SPD) nimmt Schindler weitgehend von der Kritik aus.

Anders als von Schindler vermutet, gibt es allerdings bereits eine Elternpartei in Deutschland. Sie wurde vergangenes Jahr in Potsdam gegründet (www.elternpartei.de) und will sowohl auf Brandenburger als auch auf Bundesebene antreten. Mit dieser Feststellung konfrontiert, sagte Schindler, dies sei kein Problem, da sich die Berliner Elternpartei ja nur in Berlin zur Wahl stellen wolle.

Susanne Vieth-Entus