Politik: Union und FDP reden über Schwarz-Gelb

Berlin - Union und FDP sondieren weiter die Möglichkeiten für ein schwarz-gelbes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl. Nach Informationen des Tagesspiegel am Sonntag treffen sich die Generalsekretäre von Union, Ronald Pofalla (CDU), und FDP, Dirk Niebel, am Montagabend in der FDP-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Wie ein FDP-Sprecher dem Tagesspiegel bestätigte, sei die Begegnung, bei der es sich um ein „informatives Gespräch“ handele, langfristig angesetzt. Ein erstes Treffen zwischen Pofalla und Niebel hatte Mitte September vergangenen Jahres stattgefunden und in der Großen Koalition für Unruhe gesorgt. Parallel hatten sich Grüne und SPD zu einem ähnlichen „freundschaftlichen Austausch“ getroffen.

Ziel auch dieses Treffens sei die Klimapflege, sagte der FDP-Sprecher. Es gebe keine feste Tagesordnung. Schwerpunkt des Gesprächs sollen aber Fragen zum Steuer- und Abgabensystem sein, außerdem werde man über die Möglichkeiten für ein modernes Arbeitsgesetz sprechen. „Für Union und FDP geht es darum, wie die bürgerlichen Mehrheiten der Mitte bei den kommenden Wahlen angesprochen werden können“, sagte der Sprecher. Der „Welt am Sonntag“ zufolge soll über eine Steuerreform und die Wirtschaftspolitik gesprochen werden. An dem Treffen nehmen neben den beiden Generalsekretären auf beiden Seiten auch je zwölf Fachpolitiker teil, darunter anders als beim Auftakttreffen auch einige Abgeordnete der CSU. lem