Politik: Beckstein will selbstbewusstere Deutsche

Berlin Bayerns Innenminister Günther Beckstein hat ein „vernünftiges deutsches Selbstbewusstsein“ als Voraussetzung dafür bezeichnet, dass die Integration von Ausländern gelingt. Der CSU-Politiker sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, diese Erkenntnis habe lange gefehlt. „Es gilt zum Teil heute noch als Tabubruch, wenn die Kriminalität oder der Sozialhilfemissbrauch von Migranten auf den Tisch kommt.“ Dies seien aber „Alarmsignale für misslungene Integration“.

Zum 1. Januar trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft, das die Einwanderung von Arbeitskräften aus Staaten außerhalb der EU und die Rechte von Flüchtlingen regelt. Kurse sollen etwa die Integration von Ausländern verbessern. Es sei aber „eine gemeinsame Kultur notwendig, die über das rein Rechtliche hinausgeht“, so Beckstein. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, es mit dem Bekenntnis zur deutschen Identität nicht zu übertreiben.

„Ich finde, man sollte Patriotismus nicht in marktschreierischer Art äußern“, sagte der Minister, der mit dem Erfinder des Begriffs „Leitkultur“, dem Göttinger Islamwissenschaftler Bassam Tibi, im „Tagesspiegel am Sonntag“ über Patriotismus und Parallelgesellschaften diskutierte. „Wenn Deutschland sich deutsch definiert, bekomme ich Angst“, sagte Tibi und forderte einen „Europa-Patriotismus“. Beckstein hingegen räumte „Schwierigkeiten“ ein, sich „für einen europäischen Patriotismus zu begeistern“.

Tibi warf den Deutschen vor, bisher zu wenig positive Identität entwickelt zu haben. „Ein Deutscher, der sich verachtet, der kann mich als Fremden nicht lieben.“ Er selbst, so Tibi, habe es trotz deutscher Staatsbürgerschaft nicht geschafft, Angehöriger der deutschen Gesellschaft zu werden.

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