© dpa/Peter Kneffel
Aufforderung des Bundesvorstands: Bayerischer AfD-Landesverband soll Halemba aus der Partei entfernen
Gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba ermittelt die Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Volksverhetzung. Die AfD-Spitze fordert nun ein Parteiausschlussverfahren.
Die Parteispitze der AfD geht auf Distanz zu ihrem bayerischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba, dem Volksverhetzung und anderer Delikte vorgeworfen werden. Der Bundesvorstand habe den bayerischen AfD-Landesvorstand aufgefordert, ein Parteiausschlussverfahren gegen Halemba einzuleiten, teilte ein Parteisprecher am Dienstag mit.
Die Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg, der Halemba angehört, wird seit Anfang Dezember vom Verfassungsschutz beobachtet. Für die AfD als Gesamtpartei gilt dies in Bayern auch. Der Parteivorstand hatte am Montagabend in Berlin über den Fall Halemba beraten.
Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen Halemba wegen Volksverhetzung und wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Der 22-jährige Student, der zuletzt in Würzburg wohnte, weist die Vorwürfe zurück. (dpa)
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