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Meinung: Benzinwut-Kampagne: Der Dollar ist grün

Man soll ja mit Prognosen vorsichtig sein am Anfang eines neuen Jahres. Aber wenn wir trotzdem mal eine wagen dürfen: Die neue Benzinwutwelle, unter der CDU, CSU und FDP die rot-grüne Ökosteuer zu begraben suchen - sie wird rasch in sich zusammenfallen.

Von Robert Birnbaum

Man soll ja mit Prognosen vorsichtig sein am Anfang eines neuen Jahres. Aber wenn wir trotzdem mal eine wagen dürfen: Die neue Benzinwutwelle, unter der CDU, CSU und FDP die rot-grüne Ökosteuer zu begraben suchen - sie wird rasch in sich zusammenfallen. Man kann das gewissermaßen polit-physikalisch begründen. Damit eine Woge sich zu bedrohlicher Höhe auftürmt, braucht es ein Erdbeben, mindestens aber starken Wind weit draußen auf See, um die Wasser aufzupeitschen. Im vorigen Herbst trieben der starke Dollar und die Angebotspolitik der Ölkonzerne die Benzinpreise in politisch gefährliche Höhen. Heute sieht das ganz anders aus: Die Rohöl-Preise haben sich stabilisiert, der Euro ebenso. Inklusive Ökosteuer-Aufschlag sind Benzin und Diesel Anfang 2001 immer noch billiger als im Herbst 2000. Aber sogar damals war die Wut-Welle nicht so hoch, wie sich das die Opposition gewünscht hätte. Der Regierung reichten ein paar dünne Wellenbrecherchen aus Heizkostenhilfe und Entfernungspauschale zur Abwehr der angeblichen Gefahr. Diesmal wird es nicht einmal solcher Notmaßnahmen bedürfen: Die Opposition allein ohne den Rückenwind der Weltwirtschaft kann nur ein bisschen in Ufernähe planschen. Eine Welle wird das nicht. Der Dollar ist den Grünen grün.

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