Türkei: Prozess gegen Schriftsteller Pamuk eingestellt
Der umstrittene Prozess gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk wegen "Herabwürdigung des Türkentums" ist nach Informationen des Nachrichtensenders CNN-Türk eingestellt worden.
Istanbul - Pamuk, diesjähriger Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, war angeklagt worden, weil er in einem Interview die von der Türkei bestrittenen Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg angesprochen hatte. Eine offizielle Bestätigung des Justizministeriums oder des zuständigen Gerichts lag zunächst nicht vor.
Das Justizministerium in Ankara habe dem Gericht mitgeteilt, dass es nach dem neuen Strafgesetz bei derartigen Verfahren nicht mehr entscheidungsbefugt sei, berichtete der Sender am Sonntag. Daraufhin habe das Bezirksgericht in Istanbul das Verfahren eingestellt. Beim Prozessauftakt am 16. Dezember hatte das Gericht das Verfahren auf den 7. Februar vertagt, weil es der Auffassung war, der Justizminister müsse über Einstellung oder Weiterführung entscheiden.
Die Europäische Union hatte das Verfahren gegen Pamuk als Angriff auf die Meinungsfreiheit in der Türkei scharf verurteilt. In dem Interview einer Schweizer Zeitung hatte Pamuk von «einer Million Armeniern» gesprochen, die ermordet worden seien. (tso/dpa)
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