Gesetz im Parlament verabschiedet: Dänemark verbietet Koran-Verbrennungen

Nach dem Aufruhr in der muslimischen Welt nach einer Reihe von Koran-Verbrennungen in nordischen Ländern hat das Parlament in Dänemark ein Verbot solcher Aktionen beschlossen. Nach einer fast vierstündigen Debatte wurde die Gesetzesvorlage am Donnerstag in dritter Lesung mit einer Mehrheit von 94 Ja-Stimmen und 77 Gegenstimmen im Parlament angenommen.

Dem Gesetz zufolge wird der „unangemessene Umgang“ mit Texten von religiöser Bedeutung verboten, also de facto etwa eine Koran-Verbrennung.

Das Gesetz verbietet es künftig unter anderem, religiöse Texte öffentlich zu verbrennen, zu besudeln oder mit Füßen zu treten. Untersagt ist es auch, religiöse Texte zu zerreißen, zu zerschneiden oder zu zerstechen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu zwei Jahren Gefängnis.

Insbesondere in Schweden, aber auch in Dänemark hatte es in den vergangenen Monaten mehrfach Aktionen gegeben, bei denen der Koran angezündet oder die heilige Schrift der Muslime auf andere Weise geschändet worden war. Die Aktionen führten zu Spannungen im Verhältnis der beiden Staaten zu muslimisch geprägten Ländern und lösten auch Ausschreitungen aus. Im Juli waren fast tausend Demonstranten aus Protest zur dänischen Botschaft in Bagdad gezogen.

483 Bücher- oder Flaggenverbrennungen

Dänemark und Schweden hatten aufgrund der Spannungen ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Zwischen dem 21. Juli und dem 24. Oktober wurden nach Angaben der Polizei in Dänemark rund 483 Bücher- oder Flaggenverbrennungen gezählt.

Gegen die ursprüngliche Fassung des Gesetzentwurfs hatte es Proteste gegeben. Manche Politiker, Künstler, Journalisten und Aktivisten befürchteten eine Rückkehr zu einem 2017 abgeschafften Blasphemie-Gesetz. Nach Änderungen sei das Gesetz nun leichter umzusetzen, auch für Polizei und Justiz, sagte Justizminister Peter Hummelgaard im Oktober.

Im Jahr 2006 war es zu einer Welle anti-dänischer, teils gewalttätiger Proteste in der muslimischen Welt gekommen, nachdem Mohammed-Karikaturen in Dänemark veröffentlicht worden waren. (AFP)