Chinas Präsident Xi besucht Belgrad: Stärkung einer „eisernen“ Freundschaft – und eine neue Großinvestition

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Mittwoch in Belgrad Gespräche mit seinem serbischen Amtskollegen Aleksandar Vucic geführt. Die beiden Politiker unterzeichneten eine „Gemeinsame Erklärung zur Vertiefung und Stärkung der umfassenden strategischen Partnerschaft“, wie der staatliche Fernsehsender RTS berichtete.

„Wir haben Glück, dass wir in der Volksrepublik China immer einen Freund hatten“, sagte Vucic anschließend. „Den Respekt und die Liebe, die er hier, in unserem Serbien, finden wird, wird er nirgendwo sonst finden“, fügte der serbische Präsident hinzu. Xi bezeichnete das Verhältnis Chinas zum Gastland als „eiserne Freundschaft“.

Vor dem Hauptgebäude der Regierung in Belgrad wurde Xi mit Salutschüssen und der chinesischen Hymne begrüßt. Anlässlich seines Besuchs waren die Straßen der serbischen Hauptstadt mit chinesischen Flaggen geschmückt. Auf Plakaten wurden die „chinesischen Freunde“ von tausenden Serben herzlich willkommen geheißen.

In der Taiwan-Frage bekräftigte der serbische Präsident seine Unterstützung Pekings. „Wir haben eine klare und einfache Position in Bezug auf die territoriale Integrität Chinas“, sagte er laut dem staatlichen Sender RTS unter dem Applaus von Xi. „Ja, Taiwan ist China.“

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Seit einigen Jahren schickt Peking regelmäßig Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in die Nähe der Insel.

Die Delegationen unterschrieben darüber hinaus 28 zwischenstaatliche Abkommen und Memoranden. Sie beinhalten die Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur, Handel, Wissenschaft, Umweltschutz, Technologie, Kultur, Sport und Informatik. Xi war am Dienstagabend aus Frankreich kommend in der serbischen Hauptstadt eingetroffen. Am Mittwochabend wollte er nach Budapest weiterreisen, wo ihn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zu Gesprächen erwartet.

Serbien pflegt seit Jahrzehnten besonders herzliche Beziehungen zu China. Unter Vucic, der seit 2012 in verschiedenen Funktionen die Politik des Balkanlandes bestimmt, haben sich diese vertieft. China baut in Serbien unter anderem Kupfer ab und produziert Stahl, Solarpanels und Autoreifen. Belgrad ist von Anfang an Partner des von Xi aus der Taufe gehobenen Infrastruktur-Projekts „Neue Seidenstraße“. Serbien und Ungarn sind diejenigen Länder in Europa, die die größten Sympathien für Russland hegen.

In Serbien hat China Milliardensummen investiert, vor allem in den Bergbau und die verarbeitende Industrie. Im vergangenen Jahr unterzeichneten Peking und Belgrad zudem ein Freihandelsabkommen.

Nach Angaben des serbischen Finanzministers Sinisa Mali ging es in den Gesprächen mit Vucic um ein „großes Projekt“. „Wir wollen eine große Investition aus China in einem sehr vielversprechenden Bereich anlocken“, sagte er RTS. Es ist der erste Besuch des chinesischen Präsidenten in Serbien seit der Corona-Pandemie. Zuvor war er bereits nach Frankreich gereist. (dpa, AFP)