Berlin: Vom Ministerium ins Segelboot Rochade im Kabinett – Markov bleibt nur kurz

Potsdam - Brandenburgs Landtag weiht mit einem Festakt am heutigen Dienstag offiziell das als Parlamentssitz aufgebaute Stadtschloss ein. Vorher ist in der rot-roten Regierung aber noch eine Personalrochade angesagt – obwohl am 14. September 2014 schon wieder gewählt wird: Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) übergibt Ernennungsurkunden an den künftigen Justizminister Helmuth Markov, der bisher Finanzminister war, und an den bisherigen Fraktionschef Christian Görke (beide Linke), der Finanzminister wird. Auslöser des Wechsels war der Rücktritt des Justizministers Volkmar Schöneburg aufgrund einer Affäre um die Begünstigung eines Häftlings und Ex-Mandaten.

Schon vor dem Wechsel ins Kabinett war der 51-jährige Görke die Nummer eins der Linken im Land. Der frühere Lehrer hat in kurzer Zeit einen steilen Aufstieg hingelegt. Er führt erst seit 2012 die Landtagsfraktion, wo er Finanzexperte ist. Am Wochenende soll Görke, der als Pragmatiker gilt, auch zum Parteichef und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt werden. Sein erklärtes Wahlziel ist die Fortsetzung von Rot-Rot. Er wird auch Nachfolger Markovs im BER-Aufsichtsrat.

Für Markov, der Vizeministerpräsident bleibt, ist das Justizministerium eine Übergangsstation auf dem Weg in den politischen Ruhestand. Er hatte frühzeitig signalisiert, dass er nach der Legislatur aufhören will. Einen Versuch, ihn umzustimmen, gab es trotz der Personalnot der Genossen nicht. Dabei hat sich Markov, nach einem von Pannen begleiteten Start 2009, als Finanzminister inzwischen profiliert. Oft legte er zum Ärger der eigenen Partei ein Veto gegen Mehrausgaben ein. Brandenburg nimmt 2014 keine neuen Kredite auf, tilgt erstmals Schulden. Ab Herbst hat Markov Zeit, sich irgendwann seinen großen Traum zu erfüllen: eine Weltumseglung. Thorsten Metzner