Unangemeldete Pro-Palästina-Demonstration: Übergriffe auf Polizisten und Journalisten in Berlin

Unweit des Checkpoint Charlie in Berlin sind am Montagnachmittag mehr als 1000 Menschen zu einer nicht angemeldeten pro-palästinensischen Demonstration zusammengekommen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach sei in sozialen Medien zu dem Protest aufgerufen worden.

Die Polizei bemerkte eine Gruppe von etwa 50 bis 60 Personen an der Kreuzung Friedrichstraße und Zimmerstraße. Sie verwiesen die Gruppe auf eine Fläche am Panorama Berlin. Dort setzten sie sich und riefen unter anderem Parolen wie „Free Palestine“. Auch Transparente sollen gezeigt worden sein.

Trotz Nachfrage der Beamten gab sich die leitende Person der Versammlung nicht zu erkennen. Die Einsatzkräfte vor Ort verlasen mehrfach Auflagen und Beschränkungen. Diese wurden jedoch „absichtlich und wiederholt“ von den zu diesem Zeitpunkt rund 120 Personen ignoriert. Sie wurden „pro-palästinensischen und polizeifeindlichen Parolen übertönt“, heißt es von der Polizei.

Die bestätigten auch Nutzer der Plattform „X“. Sie berichten von antisemitischen, teils terrorverherrlichenden Parolen. Auch gegen Journalisten sollen die Demonstrierenden vorgegangen sein, sollen sie beleidigt, bedroht und bedrängt haben.

Gegen 19 Uhr rief eine der Teilnehmerinnen der Menge zu, dass die Versammlung beendet sei – noch bevor die Polizei die Auflösungsverfügung verkünden konnte. Die Frau forderte die Teilnehmenden auf, den Ort zu verlassen. Die Polizei nahm anschließend die Personalien der Frau auf und leitete ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz ein.

Als sich die Gruppe auflöste, kam es zu einem tätlichen Angriff sowie Widerstandshandlungen gegen die Polizisten. Gegen 20.30 Uhr war die Demonstration vollständig aufgelöst.

Während des Einsatzes beschränkten die Berliner Beamten vier Frauen und einen Mann in ihrer Freiheit und leiteten fünf Strafermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs sowie wegen der Bedrohung eines Pressevertreters. Bei dem Einsatz wurden zudem zwei Beamte verletzt, einer konnte den Dienst nicht fortsetzen.