„Müssen näher an die Bevölkerung heranrücken“: Was sich Cornelia Seibeld als Berliner Parlamentspräsidentin vorgenommen hat

Wenn sich an diesem Donnerstag das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, schließt sich für Cornelia Seibeld in gewisser Weise ein Kreis. Schon nach der ersten gemeinsamen Wahl von Ost- und Westberlin nach dem Mauerfall ist Seibeld im Januar 1991 als damals 17-Jährige bei der eröffnenden Sitzung in der Nikolaikirche dabei. „Meine Mutter war damals beruflich im Abgeordnetenhaus und hat mich mitgenommen“, erzählt sie.

So erlebt sie, wie Berlin mit der CDU-Politikerin Hanna-Renate Laurien zum ersten Mal eine Parlamentspräsidentin bekommt. „Politik hat mich damals noch überhaupt nicht interessiert, aber das Auftreten von Hanna-Renate Laurien hat mich beeindruckt“, erinnert sich Seibeld. Wie die 2010 verstorbene Laurien, die in den 80er Jahren auch Schulsenatorin war, ihr christliches Menschenbild gelebt habe, halte sie für vorbildlich. Mit Laurien verbindet die 49-Jährige nicht nur das Parteibuch, sondern auch, dass sie ihr an diesem Donnerstag – aller Wahrscheinlichkeit nach – als erst zweite Frau als Präsidentin des Abgeordnetenhauses folgen wird.

Nachfolgerin von Dennis Buchner

Als stärkste Kraft steht den Konservativen zum ersten Mal seit 22 Jahren der Posten zu. Nachdem die Sozialdemokraten das Amt zuletzt mit Walter Momper, Ralf Wieland und Dennis Buchner immer mit Männern besetzt haben, folgt nun Seibeld, die schon seit 2016 Vizepräsidentin ist und zuletzt ihren Wahlkreis in Lichterfelde Süd und Ost mit 42 Prozent gewonnen hat. „Das ist schon eine Botschaft in die Bevölkerung und soll hoffentlich eine Ermunterung für Mütter und Väter sein, sich auch mit schulpflichtigen Kindern hohe Ämter zuzutrauen“, sagt Seibeld, die mit dem CDU-Abgeordneten Sven Rissmann einen elfjährigen Sohn hat.

Auch wenn der Frauenanteil im neuen Parlament von 35 auf 39 Prozent gestiegen ist, hält die Rechtsanwältin Seibeld den Politikbetrieb noch immer für wenig familienfreundlich. Viele Veranstaltungen und Partei-Termine müssten nicht am Abend stattfinden und auch die Begrenzung der Sitzungen im Abgeordnetenhaus bis 22 Uhr sei nicht ideal für Eltern. „Ein 8- bis 16-Uhr-Job wird Politik niemals werden“, stellt sie aber klar.

Auch der Ton im Parlament bereitet ihr Sorge. „Seit dem Einzug der Piratenpartei 2011 hat die Debattenkultur gelitten“, sagt Seibeld, die seit 2006 im Abgeordnetenhaus sitzt. Weniger höflich gingen die Abgeordneten seither miteinander um, häufig werde es auch mal persönlich. Als Präsidentin will sie eine klare Linie ziehen. „Lebendige Debatten finde ich großartig, aber sie dürfen nicht unter der Gürtellinie verlaufen.“

Nicht nur stilistisch hat sich Seibeld für ihre Amtszeit ein paar Projekte vorgenommen: Die Digitalisierung des Abgeordnetenhauses und die Verankerung des Parlaments in Berlin will sie voranbringen. „Ich möchte das Haus noch viel interessanter machen und viel näher an die Bevölkerung heranrücken“, sagt sie. Neben Schulklassen sollten künftig häufiger Besuchsgruppen von Polizei, Feuerwehr, Rettungskräfte oder THW eingeladen werden. „Wir wollen Politik für die Stadt machen, deswegen dürfen die Hürden für Besuche und Teilhabe in unserem Haus nicht zu hoch sein.“