Berlin: Grüne wollen wieder richtig grün sein

Die Berliner Grünen wollen als größte Oppositionspartei Rot-Schwarz „treiben“ und mit einem inhaltlichen Angebot alle Berliner ansprechen. „Öffnung bedeutet aber keine Beliebigkeit. Wir müssen und dürfen nicht aufhören, authentisch Grün zu sein.“ Strategische Bündnisse mit anderen Oppositionsparteien wollen die Grünen dann eingehen, wenn diese sich mit dem eigenen Anliegen verbinden lassen. Das steht in einem Leitantrag des Landesvorstands, der auf einem Parteitag am 21. Januar beschlossen werden soll.

Durchaus selbstkritisch geht die Parteiführung mit den Fehlern im Wahlkampf um. Unterschiedliche Haltungen seien mit „Formelkompromissen“ kaschiert und innerparteiliche Konflikte überdeckt worden. Diese Konflikte seien nach dem Scheitern der rot-grünen Sondierungsgespräche so weit aufgebrochen, dass „sogar Selbstverständlichkeiten“ infrage gestellt worden seien. Damit nimmt der Landesvorstand indirekt Bezug auf den Streit zwischen den Parteilinken und den Realpolitikern der 29-köpfigen Fraktion, der in einem Mediationsverfahren und dem Rücktritt von Volker Ratzmann als Fraktionschef gipfelte.

Die Grünen wollen nicht mehr länger der „ewige Juniorpartner“ der SPD sein, sondern grüne Politik weiterentwickeln. Dazu planen sie einen „Arbeitsprozess“, wie er im Leitantrag beschrieben wird. Auf Grundlage des 230 Seiten dicken Wahlprogramms, das an vielen Stellen sehr unkonkret ist, wollen die Grünen Kampagnen initiieren. Schwerpunkte der Debatten sollen die soziale Stadt im Klimawandel und der Green New Deal sein, eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft. Die Grünen wollen ein Leitbild für eine solidarische Stadt entwickeln und mit konkreten Maßnahmen füllen. Welche das sein können, lässt der Landesvorstand noch offen. sib