JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ IN ZEITEN DES INTERNETS: Der digitale Behördenchef

GUT VERNETZT

Mit dem Internet kennt sich Thomas Heilmann aus. Schon im Juni 2000 berief ihn die Bundes-CDU zum Sprecher ihrer Internet-Kommission.

Damals erreichte die Hoffnung auf die New Economy ihren Höhepunkt. Heilmann erkannte das Potenzial der neuen Technik für alle Lebensbereiche wie Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft, e-Government. Er nutzte die Chancen auch persönlich und gründete Firmen.

INTERNET UND RECHT

Mit den Möglichkeiten kam auch der Missbrauch. Betrug findet heute nicht nur auf der Straße statt, sondern auch im Internet. Als Gründer vieler Internetfirmen dürften Heilmann viele Tricks der Branche bekannt sein. Hier gehen seine Themen Justiz und Verbraucherschutz nahtlos ineinander über. Betrugsfälle sind Sache der Strafjustiz, deren Dienstherr er ist. Die Koalition will Internetkriminalität intensiver verfolgen.

Dazu gehört auch, die Ausstattung auf den heutigen Stand zu bringen. Bisher ist Berlins Justiz ein riesiger Aktenschrank. Der Versuch, die elektronische Akte zu schaffen, wurde im Jahr 2010 für gescheitert erklärt. Stattdessen ist Berlin der „Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation“ (Mesta) beigetreten. Die elektronische Akte soll kommen. Hier kann Heilmann viel bewirken. Diskutiert wird auch eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft.

VERBRAUCHERSCHUTZ

Das Stichwort „Verbraucherrechte beim Umgang mit digitalen Medien“ markiert eine weitere Schnittstelle zur Justiz. Hier geht es etwa um die berüchtigten Abo-Fallen im Internet. Aber auch für reinen Verbraucherschutz ist das Netz hilfreich, so kann jeder die Ergebnisse der Hygieneprüfungen in Gaststätten einsehen. Ein einheitliches Verfahren fehlt noch. Das soll jetzt in der echten Welt geschaffen werden. fk