Berlin: Braun meldet sich erstmals zu Wort

Einen knappen Monat nach seinem Rückzug vom Amt des Justiz- und Verbraucherschutzsenators hat sich Michael Braun jetzt zum ersten Mal wieder öffentlich zu Wort gemeldet. Der CDU-Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf richtet sich auf der Webseite des Kreisverbands an die „Lieben Berlinerinnen und Berliner“. Braun hatte am 12. Dezember nach elf Tagen im Amt um seine Entlassung gebeten. Die Vorwürfe wegen seiner Rolle bei Verkäufen von „Schrott-Immobilien“, die er als Notar beurkundet hatte, waren nicht abgerissen.

Er habe seit Jahren hart dafür gearbeitet, „dass das bürgerliche Berlin wieder ein Gesicht im Senat hat“, heißt es in dem Brief. Braun wies erneut darauf hin, dass er wegen seiner Schweigepflicht als Notar nicht auf die Vorwürfe habe reagieren können: „Bisher wurde ich in keinem Einzelfall rechtswirksam von der Schweigepflicht entbunden.“ Er frage sich zudem, warum die Beschwerdeführer sich erst mit der Ernennung zum Senator meldeten – und kommt zu dem Schluss: „Ein Schelm, der Böses dabei denkt.“

Seit Wochen wird spekuliert, ob Braun sich an der Spitze der Union in Steglitz-Zehlendorf halten kann. Im Dezember hatte der Kreisvorstand ihm noch Rückhalt gegeben. An einen Rückzug scheint Braun selber – zumindest öffentlich – nicht zu denken. Zu Silvester verband er auf seiner Facebook-Seite Neujahrsgrüße mit einer Videoaufzeichnung des von Herbert von Karajan dirigierten Radetzky-Marschs und der Ankündigung: „Ich freue mich darauf, die Politik in Berlin mitgestalten zu dürfen.“ Für den Tagesspiegel war Braun für eine persönliche Stellungnahme nicht zu erreichen.

Am Freitagnachmittag hat der Vorstand der Berliner CDU einstimmig beschlossen, dem Vorschlag des Parteivorsitzenden Frank Henkel zu folgen und dem Kleinen Parteitag den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Heilmann für das Amt des Justizsenators vorzuschlagen. Die 84 Delegierten dieses Parteigremiums sollen am Montag den Weg dafür frei machen, dass Heilmann am kommenden Donnerstag vor dem Parlament vereidigt werden kann. Sigrid Kneist